Nachdem der Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu einem zeitweiligen Verkaufsstopp des Galaxy Tab in den USA geführt hat, wurde Apples Klage gegen das südkoreanische Unternehmen in Großbritannien jetzt abgelehnt. Die Begründung des Richters: Samsungs Tablet sei “nicht so cool” wie das iPad von Apple und daher bestehe keine Verwechslungsgefahr für den Kunden. more
Apple konnte in der juristischen Auseinandersetzung um die Verletzung von Design-Patenten durch Samsung in den USA kürzlich große Erfolge verzeichnen. Das Verfahren vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht wurde nun für zwei Wochen verschoben. more
Erneute juristische Niederlage für Samsung: Nachdem letzte Woche bereits der Verkauf des Samsung Tablets Galaxy 10.1 gestoppt wurde, hat dieselbe Richterin nun eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus Smartphone von Samsung erwirkt. Apple hatte Samsung wegen schwerwiegender Patentverletzungen verklagt. more
Der Streit um den Namen von Apples erfolgreichen Tablet-Computer hat ein Ende. Wie ein chinesisches Gericht heute bekannt gab, hat sich Apple auf einen Vergleich geeinigt und zahlt der Firma Proview 60 Millionen US-Dollar für den Namen iPad. more
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung konnte das Unternehmen aus Cupertino einen wichtigen Erfolg verzeichnen. Ein amerikanischer Richter sprach eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy 10.1 aus, da das Design “offensichtlich” an Apples iPad orientiert sei. more
Auch das richterlich angeordnete Mediationstreffen zwischen Apple-Chef Tim Cook und seinem koreanischen Gegenpart dem Samsung-CEO Gee-Sung Choi hat kein Ergebnis erzielt. Im Patentstreit beider Unternehmen bleiben die Fronten weiterhin verhärtet. more
Auf Anweisung einer kalifornischen Richterin, die eines der zahlreichen Verfahren zwischen Apple und Samsung betreut, werden sich beide Unternehmen innerhalb von 90 Tagen auf oberster Ebene zu direkten Gesprächen treffen. more
Der Streit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview hat sich in den letzten Tagen immer weiter hochgeschaukelt. Die beiden Unternehmen streiten sich vor Gericht um die Namensrechte der Marke iPad. Nun hat sich erstmals Apple zur Eskalation der letzten Tage geäußert. Die in Peking erscheinende, englischsprachige Zeitung China Daily zitiert einen Apple-Sprecher, der sagt, dass Apple bereits vor mehreren Jahren die weltweiten Rechte für die Marke iPad in zehn Ländern erworben habe: “Proview weigert sich, diesen Vertrag mit Apple anzuerkennen.” more
Die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen wird von der Europäischen Kommission untersucht. Auf eigene Initiative sind laut Per Hellström, dem Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Untersuchungen eingeleitet worden. Der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg berichtete desweiteren, dass bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen Samsung eingeleitet wurde. Der EU-Kommission geht es eher darum, zu prüfen, wie verschiedene Unternehmen ihre Patente einsetzen und ob die Art und Weise den Wettbewerb beeinflusst. more
Der südkoreanische Technik-Konzern Samsung hat vor einem Gericht in Sydney erklärt, die Markteinführung des GalaxyTab erneut zu verschieben. Bis einschliesslich 30. September verzichtet Samsung auf das Bewerben und den Verkauf des iPad-Konkurrenten. Apple wirft dem südkoreanischen Unternehmen vor, mehrere Pantente verletzt zu haben und will erwirken, dass der Vertrieb des betroffenen Tablets per einstweiliger Verfügung verhindert wird. more
Das Verfahren gegen den Technik-Blog Gizmodo, wegen eines iPhone 4-Prototypen wurde von der Bezirksstaatsanwaltschaft San Mateo, Kalifornien eingestellt. Die zwei Hauptverantwortlichen, Brian H. und Sage W., die den Prototypen gefunden und weitergegeben hatten, werden sich laut einer von Gizmodo verkündeten Mitteilung einem Ordnungswidrigkeitsverfahren stellen.
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