Motorola scheint genaue Vorstellungen zu haben, wie man den lange andauernden Patentstreit über die Nutzung von MMI-Patenten mit Apple beilegen könnte. Man hält 2,25% Beteiligung am Umsatz des iPhone für eine faire FRAND-Lizenzierungsgebühr der Patente. Die Informationen stammen aus einem Anwaltsschreiben, vom dem der Patentspezialist und Analyst Florian Müller auf seinem Blog berichtete. more
Apples großer Konkurrent Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim einen großen Rückschlag im Rechtsstreit gegen den iPhone-Hersteller erlitten. Samsung hatte Apple wegen der Verletzung eines Mobilfunkpatentes angeklagt. Das Mannheimer Landgericht erkannte im Verfahren allerdings keine Verletzung des entsprechenden Patentes. Eine Begründung des Gerichts liegt bisher nicht vor. more
Das südkoreanische Unternehmen Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim vier neue Patentverletzungen durch Apple vorgetragen. Eines der Patente beschreibt, wie nach der Tastatureingabe ein Smiley-Emoticon angezeigt wird. Die Information wurde von dem Patentexperten Florian Müller verbreitet. Samsung hatte sich das Patent mit der europäischen Nummer 1215867 bereits vor ungefähr zehn Jahren gesichert. more
Apple hat mehrere Patente erworben, die auf neue Apps hinweisen und bestimmt auch in den aktuellen oder zukünftigen Patentstreitigkeiten nutzvoll sein werden. Unter anderem handelt es sich um Patente für eine Musik-Kiosk-App und eine personalisierte virtuelle Einkaufs-App. Apple konnte die Patente über Umwege erwerben. more
Weltweit finden seit Monaten Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung vor Gericht statt, in denen das eine dem anderen Unternehmen Ideenklau vorwirft. Nichtsdestotrotz will das südkoreanische Unternehmen für die nächsten Jahre ein wichtiger Zulieferer von Apple bleiben. Lee Jae Yong, der fürs Tagesgeschäft zuständige Samsung-Manager, berichtete am Mittwoch vor Journalisten, er habe auf seiner Reise zur Trauerfeier für den ehemaligen Apple-CEO Steve Jobs mehrere Stunden mit dessen Nachfolger Tim Cook gesprochen. more
Apple und Samsung befinden sich seit geraumer Zeit in einem Patentstreit. Nachdem letzte Woche ein australisches Gericht ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab verhängte, droht nun ein Importverbot für Galaxy Devices in die USA. Betroffen vom Importverbot wären das Galaxy S 4G, sowie das Galaxy Tab 10.1.
Im Anschluss der Anhörung vor einem US-Gericht gab man sich bei Samsung zuversichtlich, dass man das eigene geistige Eigentum verteidigen könne und werde.
Sollten die amerikanischen Richter ihre Entscheidung nicht revidieren, droht Samsung der Wegfall eines weiteren wichtigen Marktes neben Deutschland und Australien – den USA.
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Nachdem gestern ein australisches Gericht ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab verhängt hat, könnte Samsung nun das gleiche Schicksal auch in den USA ereilen.
Ein US-amerikanisches Gericht hat mitgeteilt, prüfen zu wollen, ob Samsung mit seiner Galaxy Produktreihe Apples Patente verletze. Zunächst müsse jedoch geprüft werden, ob die von Apple gehaltenen Patente überhaupt gültig seien. more
Ein australisches Gericht hat ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab verhängt. Damit hat Apple einen Erfolg im Patent-Kampf zwischen den beiden Firmen verzeichnen können. Samsung wird vorgeworfen neben Design-Patenten für das iPad selbst, auch mit der Galaxy Tab Verpackung Apples Patente zu verletzen. Bis die endgültige Entscheidung vorliegt, können Wochen oder sogar Monate vergehen. Damit verpasst Samsung unter Umständen das wichtige Weihnachtsgeschäft. more
Mitte August diesen Jahres verhängte ein niederländisches Gericht eine EU-weite Verfügung gegen Samsungs Galaxy Smartphone. Grund für die einstweilige Verfügung war die Verletzung eines Software-Patents seitens Samsung. Die Richter sahen Apples Patente im Zusammenhang mit der Bedienung, der Navigation innerhalb von Bildergalerien und dem Entsperren des Bildschirms verletzt.
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Apple vs. Samsung – Samsung vs. Apple. Der Patentstreit der beiden Konzerne scheint nicht zu enden. Die dänische Website “COMON” berichtet nun, dass Apple mit dem Antennendesign des iPhone 4S unter Umständen ein oder mehrere Patente verletzt, welche vom dänischen Wissenschaftler Gert Frølund Pedersen 2007 entwickelt und an Samsung verkauft wurden. Die vom dänischen Forscher entwickelte Technik umfasst diverse Prozesse, die das Umschalten zwischen mehreren Antennen steuern. more
Die US-amerikanische Firma S3 Graphics, aktuell noch ein Tochterunternehmen von VIA Technologies, klagt gegen Apple wegen der angeblichen Verletzung von zwei Patenten. Zudem hat sich S3 bei der amerikanischen Handelsaufsicht (International Trade Commission – ITC) beschwert. more
Ein Gericht in den Niederladen hat Samsung den Inport mehrerer Smartphones in den Benelux-Staat untersagt. Damit ist die Entscheidung in Den Haag für den Rechtsstreit zwischen Apple und dem südkoreanischen Unternehmen früher gefallen, als erwartet. Samsung wird durch eine einstweilige Verfügung ab dem 13. Oktober verboten, die Smartphones Galaxy S, S II sowie Ace anzubieten. Das Gericht hat die Ansicht, dass die Geräte mit Android 2.3 ein Apple-Patent über gestenbasiertes Scrollen verletze. Die Galaxy-Tabs, die Android 3 nutzen, sind nicht betroffen. more
Apple wurden vom U.S.Marken- und Patentamt 20 neue Patente zugesprochen. Eines der Patente beschreibt, wie andere Patente, von denen wir bereits berichtet haben, den Einsatz von Solarpanelen. Ein anderes befasst sich mit der Feststellung von Porträt- bzw. Landschaftsmodus. more
Die Patentstreitigkeiten im Mobilfunk- und Computermarkt nehmen immer größere Ausmaße an. Patente werden für Unsummen versteigert, Lizenzverträge über horrende Summen werden abgeschlossen und Unternehmen werden aufgekauft. Mittlerweile ist es ziemlich unübersichtlich um die Patentstreitigkeiten zwischen Apple, Samsung, HTC und all den anderen geworden. Mit dieser hilfreichen Infografik der Nachrichtenagentur Reuters wollen wir Abhilfe schaffen und uns in die Mittagspause verabschieden.
Google wird Motorola im Falle einer scheiternden Übernahme eine Entschädigung zahlen. Das ist ein branchenübliches Vorgehen – die Summe ist allerdings alles andere als üblich. Motorola Mobility wird eine Summe über 1,75 Milliarden Euro zahlen, falls der Deal entgegen den Erwartungen scheitert. Motorola müsste, falls sie einen Rückzieher machen nur 261 Millionen Euro zahlen. more
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