Der Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und HTC endet nach rund zwei Jahren mit einer Einigung. Darin verpflichten sich beide Seiten, für die nächsten 10 Jahre eine Lizenzvereinbarung zu treffen. Nähere Informationen zur Übereinkunft geben weder Apple noch HTC.
Der Streit war um die Multi-Touch-Gesten für Touch-Displays ausgebrochen, beide Seiten hatten sich der Patentverletzung bezichtigt.
Im nicht enden wollenden Patentstreit muss Apple eine Niederlage gegen Samsung einstecken. Apple hatte vor dem High Court Berufung gegen ein Urteil eingelegt, in dem der Richter widersprach, dass Samsung das Design des iPads gestohlen hätte. Der High Cort in London lehnte den Einspruch Apples nun ab.
Seinen Urteilsspruch hatte der Richter damit begründet, dass die Samsung-Tablets nicht so “cool” wären und die “Schlichtheit des Apple-Designs” vermissen ließen. Zudem hatte er Apple auferlegt, in Werbespots klar zu stellen, dass Samsung das Design nicht gestohlen hätte.
Wer mit iPhone, iPod oder iPad reist, kann zukünftig vielleicht auf sein Papierticket verzichten. Die amerikanische Patentbehörde hat Apple ein Patent zugesprochen, mit dem man mit iOS-Device und einer entsprechende App Namens iTravel Reisetickets speichern und verwenden kann. more
Apple konnte in der juristischen Auseinandersetzung um die Verletzung von Design-Patenten durch Samsung in den USA kürzlich große Erfolge verzeichnen. Das Verfahren vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht wurde nun für zwei Wochen verschoben. more
Apple wurde ein Patent auf eine Head-Mounted-Display Technologie zugesprochen mit dem Apple Google bei dem Thema Augmented Reality Konkurrenz machen könnte. Bei Apples Methode werden Bilder direkt vor dem Auge mit Hilfe von Röhren-, LC- oder OLED-Displays dargestellt. more
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung konnte das Unternehmen aus Cupertino einen wichtigen Erfolg verzeichnen. Ein amerikanischer Richter sprach eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy 10.1 aus, da das Design “offensichtlich” an Apples iPad orientiert sei. more
Da weder Apple noch Motorola einen genau definierten finanziellen Schaden durch die Patentverletzungen des anderen darlegen konnten, hat der zuständige Richter den Patentprozess der beiden Parteien beendet. Apple und Motorola dürfen die Klagen um die betroffenen Patente nicht erneut einreichen, aber bei einem höheren Gericht in Berufung gehen. more
Ein niederländisches Gericht hat entschieden, dass Apple mit einigen iPhone- und iPad-Modellen gegen ein 3G-Patent von Samsung verstößt. Da es sich aber um ein FRAND-Patent handelt, dessen Lizenzierung zu fairen Bedingungen gewährleistet sein muss, kann Samsung kein Verkaufsverbot gegen Apple durchsetzen. more
iPhone-Nutzer haben kommunikationstechnisch die Qual der Wahl: Neben Anrufen und SMS kann man mit Apples Smartphone andere Nutzer auch über FaceTime und iMessage kontaktieren. Aber nicht jede Kommunikationsform ist jederzeit verfügbar. Ein iPhone, das aufgrund des eigenen Netzwerk-Status und der Signalstärke entscheidet, wie es kommuniziert, könnte das Ziel des “Network Status”-Patent sein, das Apple 2010 eingereicht hat und das gestern von der US Patent Application Agency veröffentlicht wurde. more
Das juristische Hin und Her zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Diesmal muss Apple sich auf einem Feld geschlagen geben. Der Versuch die Markteinführung des Galaxy S III in den USA zu verhindern ist für den Moment gescheitert. more
Wer glaubt, dass Touchscreens immer flach sind, wird von Tactus Technology eines besseren belehrt. Das amerikanische Unternehmen hat just seinen Prototyp für einen Touchscreen vorgestellt, dessen Oberfläche sich zu einer Tastatur erheben und wieder zurück zu einem glatten Screen verändern kann. Möglich wird dies durch eine Mikrofluid-Technologie. more
Apple muss im Patentverfahren gegen Samsung eine herbe Schlappe einstecken. Zum zweiten Mal wurde Apples Forderung nach einem Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 vor einem kalifornischem Gericht abgewiesen. Währenddessen geht die juristische Auseinandersetzung in Deutschland heute in die nächste Runde. more
Auch das richterlich angeordnete Mediationstreffen zwischen Apple-Chef Tim Cook und seinem koreanischen Gegenpart dem Samsung-CEO Gee-Sung Choi hat kein Ergebnis erzielt. Im Patentstreit beider Unternehmen bleiben die Fronten weiterhin verhärtet. more
Apple hat ein Patent angemeldet, das es ermöglicht, eine 2D-Kameraaufnahme in ein dreidimensionales Abbild eines Gesichts zu verwandeln. Das Patent verwendet dafür ein auf Statistiken basierendes Form-Modell, um die 2D Abbildung in 3D abzubilden und vergleicht anschließend die 3D-Abbildung mit mehreren vorliegenden 2D Kamerabildern. Apple könnte diese Technologie einsetzen, um den Zugang zum eigenen Device über Gesichtserkennung zu aktivieren. more
Apple und zahlreiche Unternehmen aus der IT-Branche sind vielfach in Gerichtsverfahren über Patentverletzungen involviert – mal als Kläger, mal als Angeklagter. Auch wenn Apple und Samsung erst letzten Montag zahlreiche Klagen gegeneinander fallen gelassen haben, wie AppleInsider berichtet, verliert man leicht einen Überblick darüber, wer wen wofür verklagt hat. more
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