Apple und zahlreiche Unternehmen aus der IT-Branche sind vielfach in Gerichtsverfahren über Patentverletzungen involviert – mal als Kläger, mal als Angeklagter. Auch wenn Apple und Samsung erst letzten Montag zahlreiche Klagen gegeneinander fallen gelassen haben, wie AppleInsider berichtet, verliert man leicht einen Überblick darüber, wer wen wofür verklagt hat. more
Bevor es zu dem von einer Richterin angeordneten Schlichtungstreffen innerhalb von 90 Tagen zwischen Apple und Samsung kommen konnte, hat Samsung bereits nachgelegt und Apple wegen acht weiterer Patentverletzung verklagt. more
Neuigkeiten gibt es mal wieder im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Das Landgericht Mannheim hat in zwei Fällen die Klagen von beiden Unternehmen zurückgewiesen. more
Motorola Mobility ist heute mit der dritten Patentklage gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim gescheitert. Das LG konnte keine Verletzung des betroffenen UMTS-Patents durch den iPhone-Hersteller feststellen. Nachdem Motorola in den zwei vorherigne Verfahren Erfolge verzeichnen konnte, ist man mit der neuen Klage gescheitert. more
Motorola scheint genaue Vorstellungen zu haben, wie man den lange andauernden Patentstreit über die Nutzung von MMI-Patenten mit Apple beilegen könnte. Man hält 2,25% Beteiligung am Umsatz des iPhone für eine faire FRAND-Lizenzierungsgebühr der Patente. Die Informationen stammen aus einem Anwaltsschreiben, vom dem der Patentspezialist und Analyst Florian Müller auf seinem Blog berichtete. more
Apple muss im Patentstreit mit Motorola eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Das Landgericht Mannheim hat heute entschieden, dass Apple die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 in Deutschland nicht mehr vertreiben darf. Das iPhone 4S ist von der Entscheidung nicht betroffen. more
Apples großer Konkurrent Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim einen großen Rückschlag im Rechtsstreit gegen den iPhone-Hersteller erlitten. Samsung hatte Apple wegen der Verletzung eines Mobilfunkpatentes angeklagt. Das Mannheimer Landgericht erkannte im Verfahren allerdings keine Verletzung des entsprechenden Patentes. Eine Begründung des Gerichts liegt bisher nicht vor. more
Apple hat eine neue Patentklage in Deutschland eingereicht, in der laut Bloomberg ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphone-Modelle des südkoreanischen Unternehmens gefordert wird. Peter Schütz, der Pressesprecher des Landgerichts Düsseldorf bestätigte bereits, dass Apple die von Bloomberg erwähnte Klage tatsächlich eingereicht habe. more
Apple konnte im Patentstreit mit HTC einen Teilerfolg erringen. Die ITC (International Trade Commission) hat entschieden, dass der taiwanesische Konkurent Apples tatsächlich Patente des Unternehmens aus Cupertino verletzt hat. Nun droht HTC ein US-Importverbot für mehrere seiner Geräte. Bis zum 19. April hat das Unternehmen gemeinsam mit Google und den weiteren Partnern Zeit, um die betroffenen Funktionen aus seinen Geräten zu entfernen, Alternativen zu finden, die gegen keine Patentrechte verstoßen oder eine Lizenzregelung mit Apple zu finden. more
Das südkoreanische Unternehmen Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim vier neue Patentverletzungen durch Apple vorgetragen. Eines der Patente beschreibt, wie nach der Tastatureingabe ein Smiley-Emoticon angezeigt wird. Die Information wurde von dem Patentexperten Florian Müller verbreitet. Samsung hatte sich das Patent mit der europäischen Nummer 1215867 bereits vor ungefähr zehn Jahren gesichert. more
Die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen wird von der Europäischen Kommission untersucht. Auf eigene Initiative sind laut Per Hellström, dem Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Untersuchungen eingeleitet worden. Der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg berichtete desweiteren, dass bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen Samsung eingeleitet wurde. Der EU-Kommission geht es eher darum, zu prüfen, wie verschiedene Unternehmen ihre Patente einsetzen und ob die Art und Weise den Wettbewerb beeinflusst. more
Die US-amerikanische Handelsbehörde hat eine Klage des auf Grafik spezialisierten Unternehmens S3 gegen Apple abgewiesen – obwohl ein Richter zuvor bereits eine Verletzung von S3 Graphics-Patenten durch Apple gesehen hatte. In der endgültigen Entscheidung der ITC (International Trading Commission) hieß es nun aber, dass Apple die vier Patente von S3 nicht verletze. Die ITC hat die Berechtigung bei der Verletzung von Patenten Importverbote auszusprechen. Da Apple mittlerweile mehr oder weniger alle Geräte in Asien produzieren lässt, könnte im schlimmsten Fall der komplette US-amerikanische Markt für den Import gesperrt werden. more
Nicht nur Samsung steht momentan mit Apple auf dem Kriegsfuß. Auch HTC, taiwanischer Hersteller von Smartphones, und Apple fechten vor Gericht Patentfragen aus. Im vorläufigen Urteil der “International Trade Commission (ITC)” wird eine einstweilige Verfügung gegen Apple abgewiesen. Laut Gericht, könne man keine Patentverletzung seitens Apple erkennen. HTC hatte im vergangenen Mai die Klage gegen Apple eingereicht. more
Der koreanische Hersteller hat jetzt in Australien Klage gegen Apple eingereicht. Samsungs Argumentation nach verletze Apple mit dem iPad mehrere Patente welche von Samsung in Australien gehalten werden. more
Apple versucht nun auch in Japan einen Verkaufsverbot für mehrere Mobil-Geräte von Samsung zu erwirken. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die Klage sich gegen die Smartphones Galaxy S und Galaxy SII sowie gegen das GalaxyTab 7.7 richte. Die Samsung-Produkte sollen mehrere in Japan gemeldete iPad- und iPhone-Patente verletzen. Apple fordert neben dem Verkaufsstop auch einen Schadensersatz in Höhe von 100 Millionen Yen. more
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