Apple und zahlreiche Unternehmen aus der IT-Branche sind vielfach in Gerichtsverfahren über Patentverletzungen involviert – mal als Kläger, mal als Angeklagter. Auch wenn Apple und Samsung erst letzten Montag zahlreiche Klagen gegeneinander fallen gelassen haben, wie AppleInsider berichtet, verliert man leicht einen Überblick darüber, wer wen wofür verklagt hat. mehr
Die CEOs von Apple und Samsung haben sich für den 21. und 22. Mai verabredet, um eine außergerichtliche Lösung für die seit vielen Monaten anhaltenden Patentstreitigkeiten zu erzielen. Dass beide Parteien daran interessiert sind, wurde bereits vor zwei Wochen bekannt. Tim Cook sagte, dass Apple nicht der Entwickler der Welt sein wolle und andere Firmen eigene Produkte entwickeln können sollen. mehr
Der Streit um die Rechte am Markennamen iPad zwischen Apple und Proview zieht sich nun schon einige Zeit hin. Das chinesiche Unternehmen will verhindern, dass Apple den Namen iPad nutzen darf oder will eine angemessene Entschädigung erhalten. Nun zieht das Unternehmen auch in Kalifornien vor Gericht. mehr
Aufgrund eines Antrags von Apple hat das Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen Motorola erlassen. Betroffen von dem vorübergehenden Urteil des Gerichts, sind zahlreiche Smartphones des Unternehmens. Nach Ansicht des Richters, Peter Guntz, verstoßen die betroffenen Smartphones gegen Apples Slide-to-unlock-Patent mit der Nummer EP1964022. Der bekannte Patentexperte Florian Müller, berichtet als erster auf seinem Blog FOSS Patents über das Urteil. mehr
Der Streit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview hat sich in den letzten Tagen immer weiter hochgeschaukelt. Die beiden Unternehmen streiten sich vor Gericht um die Namensrechte der Marke iPad. Nun hat sich erstmals Apple zur Eskalation der letzten Tage geäußert. Die in Peking erscheinende, englischsprachige Zeitung China Daily zitiert einen Apple-Sprecher, der sagt, dass Apple bereits vor mehreren Jahren die weltweiten Rechte für die Marke iPad in zehn Ländern erworben habe: “Proview weigert sich, diesen Vertrag mit Apple anzuerkennen.” mehr
Motorola scheint genaue Vorstellungen zu haben, wie man den lange andauernden Patentstreit über die Nutzung von MMI-Patenten mit Apple beilegen könnte. Man hält 2,25% Beteiligung am Umsatz des iPhone für eine faire FRAND-Lizenzierungsgebühr der Patente. Die Informationen stammen aus einem Anwaltsschreiben, vom dem der Patentspezialist und Analyst Florian Müller auf seinem Blog berichtete. mehr
Apple hat eine neue Patentklage in Deutschland eingereicht, in der laut Bloomberg ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphone-Modelle des südkoreanischen Unternehmens gefordert wird. Peter Schütz, der Pressesprecher des Landgerichts Düsseldorf bestätigte bereits, dass Apple die von Bloomberg erwähnte Klage tatsächlich eingereicht habe. mehr
Der Antrag von Samsung auf eine einstweilige Verfügung für den Verkaufsstop des iPhone 4S in Frankreich wurde von einem Pariser Gericht abgewiesen. Bekannt wurde diese Meldung durch den Twitter-Eintrag des Le Figaro-Journalisten Benjamin Ferran. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Antrag “unverhältnismäßig” sei. Desweiteren hat das Gericht angeordnet, dass Samsung Apple die Verfahrenskosten in Höhe von 100.000 Euro erstatten muss. mehr
Nach einem jahrelangen Streit hat Apple vor einem Gericht in der chinesischen Metropole Shenzhen das Recht auf den Markennamen “iPad” in China verloren. Das Unternehmen aus Cupertino hatte das chinesische Unternehmen Proview Technology wegen der Verletzung seiner Markenrechte angeklagt. Proview ist ein in Hongkong und Taiwan ansässiger Displayhersteller, der unter anderem in Shenzhen ein Tochterunternehmen betreibt.
Wie nun bekannt wurde, hat Apple Samsung bereits im November 2010 ein Lizenzangebot für die Nutzung eines Patents unterbreitet. Die Informationen stammen aus einem vertraulichen Gerichtsdokument. Am Freitag wurde ein Antrag Apples für eine einstweilige Verfügung über den Verkauf von insgesamt vier Samsung-Geräten in den USA abgelehnt. In der Begründung des US-Gerichts befinden sich auch die besagten Informationen über die Lizenzverhandlungen aus dem vergangenen Jahr. mehr
Nachdem es in den letzten Tagen Anzeichen gab, dass Samsung seine Galayxy-Modelle nun doch in Australien auf den Markt bringen darf, musste das südkoreanische Unternehmen nun einen schweren Rückschlag einstecken. Richter John Dyson verkündete am höchsten Gericht in Sydney, dass der Verkauf nach wie vor nicht genehmigt werde. Am 9. Dezember entscheidet das Gericht, ob es den Fall erneut aufnimmt. Das Urteil eines Berufungsgerichts vom Mittwoch tritt damit außer Kraft. mehr
Die weltweiten Streitigkeiten um Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster zwischen Apple und Samsung nehmen kein Ende. Fast täglich gibt es neue Meldungen, Anklagen und Vorwürfe. Das Interesse an der Berichterstattung ist groß und sie führt noch stärker zur Lagerbildung der Nutzer bei. Android-Nutzer stehen natürlich auf der Seite von Samsung und iPhone-Besitzer verteidigen wie gewohnt Apple. Mashable hat nun eine Informationsgrafik veröffentlicht, die Ihnen einen aktuellen Gesamtüberblick bieten soll. Das nette Schaubild beleuchtet den Kampf der Giganten auf insgesamt 4.500 Pixeln Höhe.
Link zur vollständigen Info-Grafik auf mashable.com
Samsungs Einspruch gegen das Verkaufsverbot für das Galaxy-Tab 10.1 in Australien wurde stattgegeben. Ab Freitag wird das Urteil vollstreckt. Apple hat mehr Zeit beantragt, um weitere Beweise für den Plagiatsvorwurf zu sammeln. Ein Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung ist in Vorbereitung. Die Auslieferung kann also trotz des Erfolgs vor Gericht noch nicht gestartet werden. Auch in Deutschland geht der Streit der beiden Smartphone-Hersteller weiter. mehr
“Das Ergebnis sieht sehr gerecht für Apple aus, aber nicht sehr gerecht für Samsung” so die Berufungsrichterin Lindsay Foster in Sydney. Das in Australien verhängte Verkaufsverbot des Galaxy-Tab 10.1 is möglicherweise nicht rechtmäßig. Schon im Laufe dieser Woche könnte eine Entscheidung gegen das Verkaufsverbot fallen. mehr
Die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen wird von der Europäischen Kommission untersucht. Auf eigene Initiative sind laut Per Hellström, dem Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Untersuchungen eingeleitet worden. Der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg berichtete desweiteren, dass bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen Samsung eingeleitet wurde. Der EU-Kommission geht es eher darum, zu prüfen, wie verschiedene Unternehmen ihre Patente einsetzen und ob die Art und Weise den Wettbewerb beeinflusst. mehr
Motorola hat bereits am 1. April diesen Jahres eine Klage gegen Apple eingereicht. Motorola wirft dem iPhone-Hersteller vor, mit dem MobileMe-Service Patente zu verletzen, die für die Daten-Synchronisation genutzt werden. Die Klage wurde nun erneuert und auf iCloud bezogen, welches MobileMe integriert habe. mehr
Zwei der vielen weltweiten Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung werden vom Landgericht Mannheim betreut. Ende Januar 2012 will das Gericht die Urteile verkünden. Bereits am Freitag fand dort eine dreistündige Verhandlung statt, bei der beide Parteien ihre Argumente vortrugen. Das LG Mannheim hatte für die Sitzung beide Auseinandersetzungen zusammengelegt. Am 16. Dezember soll über eine dritte Klage verhandelt werden. mehr
Samsung hat im weltweiten Rechtsstreit gegen Apple einen kleinen Sieg errungen. Das südkoreanische Unternehmen hatte beantragt, einen Einblick in die Subventionsvereinbarungen mit australischen Mobilfunkpartnern zu erhalten. Dem hat das australische Bundesgericht nun zugestimmt. mehr
Einem Antrag auf einstweilige Verfügung von Motorola wurde vom Landgericht Mannheim stattgegeben. Es handelt sich dabei um die Forderung, dass Apple in Deutschland keine mobilen Geräte mehr vertreiben darf, die zwei Motorola-Patente verletzen. Desweiteren wird eine Schadensersatzzahlung von Apple fällig, deren Höhe noch unbekannt ist. mehr
Apples momentan größter Widersacher ist eindeutig Samsung. Den Verkauf des iPhone 4S in Italien konnte das südkoreanische Unternehmen nicht verhindern. Nun versucht der Hersteller der Galaxy-Reihe allerdings in Australien sein Glück. Samsung wirft dem Unternehmen aus Cupertino vor, insgesamt drei Funkpatente zu verletzen. mehr
Deutschlandprognose: Große Steigerung des Datenvolumens durch mobile Endgeräte http://t.co/JocfdS0Z Steve-Jobs-Biopic: Oscar-Preisträger Aaron Sorkin und Steve Wozniak involviert http://t.co/tBht9CPK
Kent u Johnny The Bagger al? http://t.co/hVxBeuUZ Lees erover op ons flowblog in 'Be a Johnny' > http://t.co/GoAWesoP Apple vergibt Großauftrag an japanischen Chiphersteller http://t.co/416WrDUF