Nachdem der Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu einem zeitweiligen Verkaufsstopp des Galaxy Tab in den USA geführt hat, wurde Apples Klage gegen das südkoreanische Unternehmen in Großbritannien jetzt abgelehnt. Die Begründung des Richters: Samsungs Tablet sei “nicht so cool” wie das iPad von Apple und daher bestehe keine Verwechslungsgefahr für den Kunden. more
Apple konnte in der juristischen Auseinandersetzung um die Verletzung von Design-Patenten durch Samsung in den USA kürzlich große Erfolge verzeichnen. Das Verfahren vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht wurde nun für zwei Wochen verschoben. more
Erneute juristische Niederlage für Samsung: Nachdem letzte Woche bereits der Verkauf des Samsung Tablets Galaxy 10.1 gestoppt wurde, hat dieselbe Richterin nun eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus Smartphone von Samsung erwirkt. Apple hatte Samsung wegen schwerwiegender Patentverletzungen verklagt. more
Der Streit um den Namen von Apples erfolgreichen Tablet-Computer hat ein Ende. Wie ein chinesisches Gericht heute bekannt gab, hat sich Apple auf einen Vergleich geeinigt und zahlt der Firma Proview 60 Millionen US-Dollar für den Namen iPad. more
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung konnte das Unternehmen aus Cupertino einen wichtigen Erfolg verzeichnen. Ein amerikanischer Richter sprach eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy 10.1 aus, da das Design “offensichtlich” an Apples iPad orientiert sei. more
Da weder Apple noch Motorola einen genau definierten finanziellen Schaden durch die Patentverletzungen des anderen darlegen konnten, hat der zuständige Richter den Patentprozess der beiden Parteien beendet. Apple und Motorola dürfen die Klagen um die betroffenen Patente nicht erneut einreichen, aber bei einem höheren Gericht in Berufung gehen. more
Das juristische Hin und Her zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Diesmal muss Apple sich auf einem Feld geschlagen geben. Der Versuch die Markteinführung des Galaxy S III in den USA zu verhindern ist für den Moment gescheitert. more
Apple und zahlreiche Unternehmen aus der IT-Branche sind vielfach in Gerichtsverfahren über Patentverletzungen involviert – mal als Kläger, mal als Angeklagter. Auch wenn Apple und Samsung erst letzten Montag zahlreiche Klagen gegeneinander fallen gelassen haben, wie AppleInsider berichtet, verliert man leicht einen Überblick darüber, wer wen wofür verklagt hat. more
Die CEOs von Apple und Samsung haben sich für den 21. und 22. Mai verabredet, um eine außergerichtliche Lösung für die seit vielen Monaten anhaltenden Patentstreitigkeiten zu erzielen. Dass beide Parteien daran interessiert sind, wurde bereits vor zwei Wochen bekannt. Tim Cook sagte, dass Apple nicht der Entwickler der Welt sein wolle und andere Firmen eigene Produkte entwickeln können sollen. more
Der Streit um die Rechte am Markennamen iPad zwischen Apple und Proview zieht sich nun schon einige Zeit hin. Das chinesiche Unternehmen will verhindern, dass Apple den Namen iPad nutzen darf oder will eine angemessene Entschädigung erhalten. Nun zieht das Unternehmen auch in Kalifornien vor Gericht. more
Aufgrund eines Antrags von Apple hat das Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen Motorola erlassen. Betroffen von dem vorübergehenden Urteil des Gerichts, sind zahlreiche Smartphones des Unternehmens. Nach Ansicht des Richters, Peter Guntz, verstoßen die betroffenen Smartphones gegen Apples Slide-to-unlock-Patent mit der Nummer EP1964022. Der bekannte Patentexperte Florian Müller, berichtet als erster auf seinem Blog FOSS Patents über das Urteil. more
Der Streit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview hat sich in den letzten Tagen immer weiter hochgeschaukelt. Die beiden Unternehmen streiten sich vor Gericht um die Namensrechte der Marke iPad. Nun hat sich erstmals Apple zur Eskalation der letzten Tage geäußert. Die in Peking erscheinende, englischsprachige Zeitung China Daily zitiert einen Apple-Sprecher, der sagt, dass Apple bereits vor mehreren Jahren die weltweiten Rechte für die Marke iPad in zehn Ländern erworben habe: “Proview weigert sich, diesen Vertrag mit Apple anzuerkennen.” more
Motorola scheint genaue Vorstellungen zu haben, wie man den lange andauernden Patentstreit über die Nutzung von MMI-Patenten mit Apple beilegen könnte. Man hält 2,25% Beteiligung am Umsatz des iPhone für eine faire FRAND-Lizenzierungsgebühr der Patente. Die Informationen stammen aus einem Anwaltsschreiben, vom dem der Patentspezialist und Analyst Florian Müller auf seinem Blog berichtete. more
Apple hat eine neue Patentklage in Deutschland eingereicht, in der laut Bloomberg ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphone-Modelle des südkoreanischen Unternehmens gefordert wird. Peter Schütz, der Pressesprecher des Landgerichts Düsseldorf bestätigte bereits, dass Apple die von Bloomberg erwähnte Klage tatsächlich eingereicht habe. more
Der Antrag von Samsung auf eine einstweilige Verfügung für den Verkaufsstop des iPhone 4S in Frankreich wurde von einem Pariser Gericht abgewiesen. Bekannt wurde diese Meldung durch den Twitter-Eintrag des Le Figaro-Journalisten Benjamin Ferran. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Antrag “unverhältnismäßig” sei. Desweiteren hat das Gericht angeordnet, dass Samsung Apple die Verfahrenskosten in Höhe von 100.000 Euro erstatten muss. more
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