Richter beendet den Patentprozess zwischen Apple und Motorola

Richter beendet den Patentprozess zwischen Apple und Motorola

Da weder Apple noch Motorola einen genau definierten finanziellen Schaden durch die Patentverletzungen des anderen darlegen konnten, hat der zuständige Richter den Patentprozess der beiden Parteien beendet. Apple und Motorola dürfen die Klagen um die betroffenen Patente nicht erneut einreichen, aber bei einem höheren Gericht in Berufung gehen.

Richter Richard Posner kritisierte, dass der Prozess vielmehr aus wettbewerbstaktischen Gründen, denn aus tatsächlichen juristischen Verstößen geführt werde. In einem anderen Zusammenhang bezeichnete Posner das Patentsystem der USA als nicht funktionell.

Mehr Informationen gibt es bei heise und Spiegel Online.

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