Das südkoreanische Unternehmen Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim vier neue Patentverletzungen durch Apple vorgetragen. Eines der Patente beschreibt, wie nach der Tastatureingabe ein Smiley-Emoticon angezeigt wird. Die Information wurde von dem Patentexperten Florian Müller verbreitet. Samsung hatte sich das Patent mit der europäischen Nummer 1215867 bereits vor ungefähr zehn Jahren gesichert.
Mit den neuen Vorwürfen weitet sich der Patentstreit zwischen Apple und Samsung noch weiter aus. Auch Apple hat neue Vorwürfe erhoben. Samsung wird der Verstoß gegen seches weitere Patente vorgeworfen. Ein französisches Gericht wurde bereits von Apple überzeugt, dass angebliche Patentverstöße durch Technologien, die im iPhone 4S verwendet werden, durch Lizenzen des Chipherstellers Qualcomm abgedeckt werden. Wahrscheinlich wird Samsung seine Vorwürfe bezüglich dieser Patente zurückziehen.
Eines der sechs Patente, gegen die Samsung verstoßen haben soll, beschreibt die vom iPhone bekannte Entsperrfunktion, bei der eine vordefinierte Bewegung auf dem Display durchgeführt werden muss. Apple wirft Samsung in den weltweiten Patentstreitigkeiten in erster Linie die Verletzung von Designmustern und der Technik seiner iPhones und iPads vor. Samsung setzt in seinen Klage ausschliesslich auf die Verletzung technischer Patente.
