Die US-amerikanische Handelsbehörde hat eine Klage des auf Grafik spezialisierten Unternehmens S3 gegen Apple abgewiesen – obwohl ein Richter zuvor bereits eine Verletzung von S3 Graphics-Patenten durch Apple gesehen hatte. In der endgültigen Entscheidung der ITC (International Trading Commission) hieß es nun aber, dass Apple die vier Patente von S3 nicht verletze. Die ITC hat die Berechtigung bei der Verletzung von Patenten Importverbote auszusprechen. Da Apple mittlerweile mehr oder weniger alle Geräte in Asien produzieren lässt, könnte im schlimmsten Fall der komplette US-amerikanische Markt für den Import gesperrt werden.
Inhalt der Klage waren die Patente 5.945.997 (“Block-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering”) und 5.581.279 (“VGA controller circuitry”) sowie 6.683.978 und 6.658.146, die beide den Titel “Fixed-rate block-based image compression with inferred pixel values” tragen. Die Patentverletzung, die noch vor dem endgültigen Urteil von einem Richter anerkannt wurde, bezog sich auf die beiden letzten Patente.
Die Entscheidung des ITC trifft insbesondere HTC hart, da das taiwanesische Unternehmen gerade dabei ist, S3 Graphics zu übernehmen. Auch HTC selbst hat mehrere Klagen gegen Apple eingereicht, die jedoch alle bisher nicht gut laufen. Desweiteren ist die ITC der Meinung, dass HTC selbst zwei Apple-Patente verletze.
Weltweit gibt es aktuell mehrere Patentklagen gegen Apple. Meist wurden die Klagen von Unternehmen eingereicht, die Geräte auf Basis von Android produzieren. Googles Betriebsystem ist mittlerweile die am weitesten verbreitete mobile Plattform, was allerdings nur durch die Fragmentierung auf viele Hersteller möglich ist. Apple generiert allerdings im Gegensatz, trotz niedrigerer Verkaufszahlen, die höheren Umsätze.
