Zwei der vielen weltweiten Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung werden vom Landgericht Mannheim betreut. Ende Januar 2012 will das Gericht die Urteile verkünden. Bereits am Freitag fand dort eine dreistündige Verhandlung statt, bei der beide Parteien ihre Argumente vortrugen. Das LG Mannheim hatte für die Sitzung beide Auseinandersetzungen zusammengelegt. Am 16. Dezember soll über eine dritte Klage verhandelt werden.
Samsungs Ziel ist es, einsweilige Verfügungen gegen Apple zu erhalten sowie Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend machen zu können. Mit dem Vertrieb des iPhone 4S und dem iPad 2 soll Apple Patente Samsungs aus dem Bereich der UMTS-Technik verletzt haben. Aussagen des Richters lassen darauf schließen, dass Samsung durchaus Chancen auf eine erfolgreiche gerichtliche Auseinandersetzung hat.
Ob ein Erfolg Samsungs Auswirkungen auf den Vertrieb des iPhone 4S haben wird, ist bisher nicht bekannt. Vertreter von Apple betonen allerdings, dass das Gerät erst lange nach dem Start der Samsung-Klage vom 21. April auf den Markt kam. Desweiteren repräsentiere es eine gänzlich andere Geräte-Generaton – technisch als auch lizenzrechtlich. Samsung besteht jedoch darauf, dass auch Geräte, die erst nach dem Einreichen der Klage veröffentlicht wurden, in die Entscheidung genauso mit einbezogen werden, wie Geräte, die noch nicht veröffentlicht wurden.
Die beiden Patente, die am Freitag Mittelpunkt der Verhandlungen waren, beschreiben eine schnelle Kodier-/Dekodiervorrichtung, um fremde Daten nach QoS zu übertragen und eine Technik zur Steuerung eines Multiplexers/Demultiplexers zur Geschwindigkeitsanpasung bei der Mobilkommunikation. Das Patent, das am 16. Dezember Inhalt der Verhandlungen sein wird, betrifft die Kodierung eines Transport Format Combination Indicator (TFCI) bei Mobilkommunikationssystemen.
Beide Parteien haben noch bis einschliesslich 23. Dezember Zeit, um Stellungnahmen nachzureichen. Aussagen zum Verlauf der Verhandlungen gab es weder von Apple, noch von Samsung. Der südkoreanische Konzern beschränkte sich darauf, die Vorwürfe gegen den iPhone-Hersteller zu bekräftigen. Die eigenen Patente müssen weiterhin entschieden verteidigt werden.
